In Vorarlberg tut sich derzeit etwas demokratie-/politik-technisch Interessantes. Erstmals in Österreich wurde ein landesweiter Bürger*innen-Rat „von unten“ initiiert. Zur Frage:
„Wie sieht ein zukunftsfähiger Umgang mit Grund und Boden in Vorarlberg aus?“
wollten sechs Initiator*innen, dass die Landesregierung einen Bürger*innen-Rat abhält. Die dafür notwendigen 1.000 Unterschriften wurden am 6. Juni abgegeben. Nun ist die Landesregierung am Zug und beauftragt das „Büro für Zukunftsfragen“ mit der Organisation und der Abhaltung des Bürger*innen-Rats. Dieser wird am 22. und 23. September stattfinden. Möglich ist das durch ein seit einigen Jahren in der Vorarlberger Landesverfassung verankertes, in Österreich nach wie vor einzigartiges Verfassungsrecht.
Was kann so ein BürgerInnen-Rat?
Die landesweiten Bürger*innen-Räte gelten in Vorarlberg als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie und wurden bisher immer von der Landesregierung einberufen. Fünfzehn bis dreißig Menschen werden zufällig aus dem Melderegister eingeladen und erarbeiten eineinhalb Tage lang Handlungsoptionen für gesellschaftliche Herausforderungen. Fragen zu Asylpolitik oder Bildung etwa sind dabei schon thematisiert worden. Die Ergebnisse sind für die Regierung nicht bindend, was dieser auch immer wieder Kritik einbringt. Die Thesen und Vorschläge aus dem Bürger*innen-Rat werden dann auch noch in einem für alle offenen Bürger*innen-Café diskutiert und gegebenenfalls erweitert. Das Bürger*innen-Café zum Grund und Boden findet übrigens öffentlich zugänglich am 3. Oktober um 19 Uhr im Rankweiler Vinomna-Saal statt.
Was macht einen Bürger*innen-Rat interessant?
Unabhängig von den Themen, die bei einem Bürger*innen-Rat behandelt werden, steht ergänzend quasi jedes Mal eine gleiche Forderung in den Ergebnissen: Die Teilnehmer*innen wünschen sich mehr und breitere Beteiligung in politischen Prozessen. Warum? Das Format des Bürger*innen-Rats ist ein besonderes. Erstens kommen durch die Zufallsauswahl unterschiedlichste Menschen aus allen Bereichen und Schichten der Gesellschaft zusammen. Der Bürger*innen-Rat ist sicher das aktuell repräsentativste Format, das Österreich kennt. Vor allem schließt die Zufallsauswahl Nicht-Staatsbürger*innen nicht aus. Es ist nur ein Wohnsitz in Vorarlberg notwendig, um eingeladen zu werden. So kommen im Dialog die unterschiedlichsten Sichtweisen für Probleme oder Anliegen auf den Tisch, die man vom gewohnten Stammtisch her eher noch nicht kennt. So können Einsichten entstehen, die enormes Potenzial haben sowohl für Konfliktlösung als auch für das Entstehen von innovativen Ideen.
Für das Entstehen von Ideen braucht es nicht immer Expert*innen. Später für die Umsetzung sehr wohl natürlich, aber der unkonventionelle Zugang von „Expert*innen des Alltags“ kann überraschend fruchtbar sein. Versierte Moderator*innen unterstützen das Format u.a. mit der Methode „Dynamic Facilitation“, die den Dialog gut und übersichtlich strukturiert. Und vor allem wird auch auf eine respektvolle Gesprächskultur geachtet. Gut zuhören und einander ausreden lassen wird im Bürger*innen-Rat zur Selbstverständlichkeit. Das sehen wir zu selten in politischen Debatten am Stammtisch, im TV, im Parlament oder sonst wo. Die Bürger*innen-Räte sind also ein hierzulande angewandtes Format, das zumindest einige Schritte in Richtung gemeinsames politisches Gestalten geht und uns damit zeigt, was möglich ist …
Grund und Boden …
Die Initiative zum Bürger*innen-Rat wurde natürlich auch wegen einer wichtigen Frage gestartet. Österreich und Vorarlberg sind ganz vorn dabei, pro Kopf zu viel Grünland zu versiegeln. Wie wir in Zukunft mit Grund und Boden umgehen, betrifft alle Menschen – unabhängig davon, ob sie viel, wenig oder keinen Grund besitzen. Darum sollte es auch geeignete Formate (und keine Pseudo-Partizipation!) für solche Fragen geben.
Markus Wallner, der Vorarlberger Landeshauptmann, hat – befragt für ein Radiointerview – gemeint, man solle sich vom Bürger*innen-Rat nicht zu viel erwarten. Die Bürger*innen werden in diesen eineinhalb Tagen nicht die Lösungen für alle Probleme finden. Das mag sein, aber der Bürger*innen-Rat wird, wie andere Initiativen auch, einen großen Beitrag leisten, dass mehr Bewegung in dieses wichtige Thema kommt. Und es spräche nichts dagegen, bzw. es läge in der Hand des Landeshauptmanns, ein für die Größe der Thematik noch umfassenderes Format zur Verfügung zu stellen. Eine Planungszelle, wie es sie in Vorarlberg schon einmal gegeben hat, zum Beispiel. Auf alle Fälle ist es Zeit, politische Prozesse zu öffnen. Im Interesse der Allgemeinheit.
Stefan Schartlmüller ist Teil der 6-köpfigen Initiativgruppe, die in zwei Wochen mehr als 1.200 Unterschriften gesammelt hat, um bei der Vorarlberger Landesregierung den ersten von der Bevölkerung vorgeschlagenen Bürger-Rat zu initiieren. Weitere Infos und Kontakt: www.bodenfreiheit.at
Hintergrundinfo:
Seit 2006 wurden in Vorarlberg 35 Bürgerräte in Gemeinden, Regionen und auf Landesebene durchgeführt. Im Frühjahr 2013 folgte ein weiterer Schritt in Richtung mehr Verbindlichkeit der Bürgerräte: Die partizipative Demokratie wurde in die Landesverfassung aufgenommen und eine Richtlinie zur Abwicklung der Bürgerräte von der Landesregierung beschlossen. Zwischenbilanz: Bürgerräte: Wo stehen wir? Was können wir lernen? Wie machen wir weiter?
Titelbild: Übergabe der Unterschriften an den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (Foto: Lisa Praeg)
.. Wie wollen wir in Zukunft miteinander Politik machen?
Wie sehen die Orte aus, an denen wir uns ausmachen wie wir miteinander leben?
&
Woher bekommen wir die Ressourcen, damit wir uns diese Frage(n) im großen Stil stellen können?
Wie lässt sich das Parlament als RessourcenPool für Partizipationsprozesse nutzen?
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Auf dieser Seite finden sich verschiedene offene Projekte aus dem Dunstkreis der IG Demo?krAtie die sich mit Weiterentwicklung und Reparatur der Politik und verschiedenen gesellschaftspolitischen Aspekten des Zusammenlebens beschäftigen.
Wir hosten auf kleiner Ebene immer wieder DiY-Demo?krAtie-Repaircafes (rund 16x seit 2015). Im November 2016 gab es eine erste mehrtägige Projektwerkstatt mit der Frage „wie können wir gelebte Gesellschaftspolitik möglich machen?“.
Heuer haben wir versucht beim Grazer BürgerInnen-Budget ein weiteres Projekt zu starten.
Und um auf breiteren Ebenen weiter wirksam zu sein, freuen wir uns wenn du dich über den Politik-gemeinsam-reparieren-Menüpunkt einklinkst in die Bearbeitung/Diskussion unsrer und deiner aktuellen Fragen.
Zu Beginn möchten wir allen, die dieses Wochenende möglich und abwechslungsreich gemacht haben,Großen Dank aussprechen. Es war großartig! Danke an die Küchen- & Logistikcrew, an Jolanda de Witt stellvertretend für das OKH, danke dem Otelo Vöcklabruck, den kleinen Unternehmen die uns materiell unterstützt haben, dem IWK-Institut für Wissenschaft und Kunst für die Kooperation, dem ÖH-Referat für Menschenrechte und Gesellschaftspolitik für eine finanzielle Unterstützung; der großartigen Crew von die uns Samstagabend richtig zum Tanzen gebracht haben, Romanovstra, auch uns als Hosting-Team, Dani und Siri fürs Ernten! den TeilnehmerInnen und dem Team von Respekt.net, dass unser erfolgreiches Crowdfunding betreut hat! Dankeschön!
Art-of-Hosting, die Zeit, die Herausforderung dezentralen Organisierens
Initiert von mehreren Einzelpersonen aus verschiedenen Initiativen, war vor allem die dezentrale Vorbereitung ohne lokale Organisatinos-Crew eine große Herausforderung. Nicht alle aus dem Vorbereitungs- und Hosting-Team haben sich bereits (gut) gekannt. Die Methoden und die Haltung rund um „the Art-of-Hosting“ ermöglichte aber einen flüssigen Ablauf und eine super Veranstaltung.
Einmal mehr war es eine Frage der Zeit, wieviele Themen man wie tiefgehend diskutieren kann. So blieben zwar einige Fragen offen, aber die Motivation ist da, sowohl in den entstandenen oder mitgebrachten Projekten, als auch in Richtung „gelebte Gesellschaftspolitik möglich machen“ weiter zu arbeiten!
Eine Frage der Organisation ist auch die Einladungspolitik. Die TeilnehmerInnen-Gruppe war eine mehr oder weniger homogene. Die Versuche breit und inklusiv einzuladen gelangen teilweise gut, gleichzeitig gibt’s noch Potential für mehr Diversität. Es war zwar auch gewollt, MulitiplikatorInnen zusammen zu bringen, um eine breitere Basis für ein weiteres Vorgehen zu schaffen, aber das Verlassen der „Blasen“ bleibt eine große Herausforderung. Die Ergebnisse und Einsichten sind trotzdem spannend!
Weiter wirksam werden!
Dem Anliegen hinter der Projektwerkstatt & „gelebte Gesellschaftspolitik möglich machen“, wollen wir weiter nachgehen: wo liegen die Potentiale, Politik und Demokratie ganz grundsätzlich zu öffnen und weiter zu entwickeln? Wo sind bereits bestehende Initiativen die schon wirken und vielleicht noch Unterstützung brauchen? Wo liegen versteckte Möglichkeiten und wo kann/sollte etwas Neues entstehen? Wie kann es ermöglicht werden, dass Gesellschaften die Herausforderungen dieser Zeit gemeinsam und menschenwürdig angehen?
Viele Bereiche, Ebenen, Wirkfelder werden schon beackert. Aber es gibt noch einiges zu erschließen. Wirksam zu werden bleibt wichtigst. Deshalb machen wir auch weiter. Wir vernetzen uns, wie bisher, mit Menschen die ähnliche Anliegen vertreten. Wir bilden uns weiter weiter, was politische Kultur und Gestaltungs-Methoden rund um Art-of-Hosting betrifft und bleiben in dieser fast schon zu spannenden Zeit am Drücker.
Hier drunter könnt ihr euch einen Überblick verschaffen, was an den drei Tagen passiert ist. Ihr könnt für Details direkt mit den Menschen hinter den Projekten, oder auch mit uns, in Kontakt gehen. Besonders freut es uns auch, dass die Begeisterung für „the Art-of-Hosting“ oder die Kunst, Raum für gute Gespräche zu öffnen, weiter gewachsen ist. Hier gibt’s super Möglichkeiten sich über die AoH-Trainings oder lokale Praxisgruppen ins Thema Kommunikationskultur und gemeinsames Gestalten zu vertiefen. Viel Info dazu gibts auf www.artofhosting.org/de – und es gibt einige regionale AoH-Praxisgruppen in Ö die verlinken wir hier.
Falls ihr nicht dabei wart, aber am Laufenden bleiben möchtet, tragt euch hier ein, für ein Infomail.
„wie können wir gelebte Gesellschaftspolitik möglich machen“
11.-13. November 2016 –
OKH Vöcklabruck
Illustration Daniela Waser
TAG 1
Der Freitag als Einstieg in
das Wochenende, war auch die thematische Öffnung.
Wir wollten gleich zu Beginn in die Tiefe gehen. Die brennenden Fragen der TeilnehmerInnen aufwerfen. Wir wollten wissen was es für einen guten Dialog braucht und hören was gelebte Gesellschaftspolitik für die einzelnen Menschen bedeutet …
* Was ist deine brennende Frage?
Wie kann Gesellschaft
politisch wirksamer werden? Wie gelingt niederschwellige
& lustvolle Demokratie?
Was kann ich dazu beitragen, dass sich
mehr Menschen an der Gestaltung ihres Lebensumfelds beteiligen können/wollen? Ist ein großer Systemwandel ohne große monetäre Ressourcen möglich?
Wie können wir welche politische Bildung, im Sinne einer demokratischen Gesellschaftspolitik, von jung an als Querschnittsthema implementieren? Auch um das Gefälle zwischen „Politikern“ und „anderen Menschen“ aufzulösen?
Wie kommen wir von outgesourceder Politik zum gemeinsamen gestalten & entscheiden?
Wie können wir Gewohnheiten und Strukturen verändern/verlassen?
Was müssen wir verlernen?
Wie schaffen wir es Vertrauen zu frustrierten/zynischen Menschen aufzubauen? Wie machen wir Österreich zu einer souveränen Demokratie? Wie lässt sich modernes Denken und Spiritualität verbinden?
Wann brauchen herrschaftsfreie Gruppenprozesse Strukturen/Organisation?
Sigrid Heistinger
* was braucht es für einen guten Dialog?
Den Tanz von Nähe und Distanz
passende externe und interne Rahmenbedingungen…
Haltung & Werte, Respekt, Zuhören, Wertschätzung, einen guten Kontakt mit sich selbst, Bedürfnisse mitbringen..
… wenn das „Gesamtgesellschafts- Grundvertrauen“ wächst …
ganzheitlich gestalten, entscheiden, umsetzen, Verantwortung übernehmen .. von der und für die Gesellschaft
der Ort an dem man sich ausmacht,
wie man das Zusammenleben gestaltet
… als Gesellschaft handlungsfähig sein, unter Einbindung möglichst vieler betroffener Menschen ..
Zum Abschluss des ersten Tages, haben wir die zu Beginn aufgeworfenen „brennenden Fragen“ nocheinmal ins Auge gefasst. Einige haben sich durch den intensiven Nachmittag weiterentwickelt, es kamen neue dazu und ander wurden verworfen. Die Idee war dass wir einige gemeinsame Fragen finden, die uns durch den Samstag begleiten. Zuletzt haben aber natürlich alle für sich ihre wichtigsten Fragen mitgenommen.
TAG 2
Am Samstag stand zu Beginn der Austausch von Erfahrungen im Zentrum
Zuerst konnten wir von Menschen aus verschiedensten Bereichen ihre Erfahrungen aus Prozessen des gemeinsamen Gestaltenshören.
1 Katharina Forster erzählte uns von der VorOrtIdeenwerkstatt mit dem das Architekturbüro #nonconform Betroffene aktiv in die Neu- & Umgestaltung von öffentlichen Gebäuden oder Plätzen einbindet. > http://www.vorortideenwerkstatt.at/
Sigrid Heistinger
2 Von Johannes Brandl von der SPES-Akademie hörten wir einiges aus seiner Begleitung des partizipativen Budgets in Vorderstoder, der bisher einzigen Gemeinde in Österreich die BürgerInnen aktiv in die Budgeterstellung eingebunden hat. Hier geht’s zum pdf-download seiner Präsentation.
über die BürgerInnen-Räte
3 Florian Sturm vom Jugendrat-Team erzählte uns etwas über die BürgerInnen-Räte, die in Vorarlberg und andren Bundesländern schon angewendet werden.
4 Bernhard und Theresa vom Hofkollektiv Zwetschken erzählen uns etwas über ihr Experiment mit dem „Megakonto“ und entführten später im OpenSpace einige TeilnehmerInnen in ein Rollenspiel zum Thema solidarische Öknomie. http://www.hofkollektiv-zwetschke.net/
5 Interessante Infos zu den Verfassungskonventen in Island und Irland kamen von Christoph Konrath aus der Parlamentsdirektion und Stefan Schartlmüller aus dem Hosting-Team. Hier stellen sich zB die spannenden Fragen der Skalierung von partizipativen Prozessen auf breitere Ebenen.
6 Michael Wrentschur, von InterAct in Graz wollte uns vom legislativen Theater berichten. Er musste leider absagen. Die Infos dazu findetihr hier.
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der zweite Schwerpunkt am Samstagwar derOPEN SPACE –die TeilnehmerInnen brachten ihre Erfahrungen, erste Ideen und Projekte oder auch Fragen etc. ein. Hier ein kurzer Überblick über die einzelnen Slots. Details findet ihr hier. Slot1: (Re-)Framing / BLICKWECHSELN.info Plattform für zuversichts-aktivist*innen http://www.blickwechseln.info Ansprechpartner*innen: Tobias Haider, tobias (at) blickwechseln.info
Slot 4 Werkzeuge zum Umgang mit komplexen Systemen
Andreas S. integraler-salon-graz (at) aon.at
Slot 3: Wie kann Bürgerbeteiligung in der Gesellschaft, Wirtschaft, und in den Alltag integriert werden? Ansprechpartner*innen: Kornelia Senzenberger connect (at) re-source.atwww.re-source.at
Slot5: Rollenspiel zum Thema solidar-Ökonomie
Ansprechpartner*innen: Theresia Stöckl & Bernhard Laner www.hofkollektiv-zwetschke.net
Nach intensivem Austausch, dem Lernen und neugierig sein, stand der Samstagabend im Zeichen der Fokussierung.. wir wollten nach der großen thematischen Öffnung und nach dem Erfahrungsaustausch wissen, wo wir notwendige Initiativen sehen und wo wir als einzelne oder gemeinsam aktiv sein oder bleiben wollen.
Zuvor gab es aber noch ein Experiment. Wir wollten kurz aus den verkopften Inhalten rausgehen und sehen was eigentlich alles unter „politische Aktion“ oder „politisches Handeln“ fällt. Die Idee dahinter war es, den Horizont zu erweitern, zu schauen was es an Handlungsoptionen abseits des Denkens rund um Kampagnen eigentlich so gibt. Zuerst gabs dazu ein paar Minuten Brainstorming und dann wurden die „Outputs“ auf Post-its und zwei Achsen sichtbar gemacht.
Auf der Horizontale – Was ist schneller und einfacher umsetzbar und wirksam – und was braucht mehr Zeit
Auf der Vertikale – Was ist individuell machbar und wofür braucht es mehrere/viele Menschen.
In der Fokusrunde versuchten wir wieder einen experimentellen Zugang. Die TeilnehmerInnen-Runde war eingeladen, nach diesen zwei intensiven Tagen, kurz und in Ruhe in sich zu gehen. Die Intention war, entweder ein Projekt für den Sonntag einzubringen, oder den anderen ein wichtiges Anliegen mit zu geben. Mittels drei auf dem Boden aufgeklebten Kreisen konnten die TeilnehmerInnen für sich selbst quasi Prioritäten setzen, ob sie das eigene Projekt oder Anliegen als dringend warnahmen, oder sich eventuell entscheiden doch ein anderes zu unterstützen.
Am Ende standen sieben Projekte für die Weiterbearbeitung in der Projektwerkstatt am Samstag im Raum .. Ein spannender Moment.
TAG 3
Projektwerkstatt & Design-for-wiser-Action
die sieben Projekte die sich am Vortag gefunden haben, wurden am Sonntag mit der Methode „Design-for-Wiser-Action“ weiterentwickelt.
Es wurden klärende Fragen, potentielle PartnerInnen gesucht und gefunden, nächste Schritte geplant, etc.
Hier wieder ein kurzer Überblick, Detail gibts hier.
1 Lena Mulumulu bracht ihr Projekt für mehr praktische politische Bildung an Schulen für SchülerInnen und Lehrende ein – demokratie los!ist der Arbeitstitel demokratie-los (at) riseup.net Auf Facebook findet man Demokratie, Los! hier: https://www.facebook.com/demokratielos
2
Ein Teilnehmer aus dem Bereich NGOs/Vernetzung/Zivilgesellschaft beschäftigte sich mit Fragen, wie überregionale Vernetzung noch besser stattfinden kann.
Netzwerke der Zivilgesellschaft
In ganz Österreich und darüber hinaus gibt es Menschen, die sich für die Gestaltung ihres Lebensumfeldes einsetzen: z.B. im Alltag, in Organisationen oder im gesellschaftspolitischen Feld. Oftmals lernen sich viele dieser Menschen „nur“ zufällig kennen, obwohl sie im selben Bereich wirksam sind. Selbst im selben Ort oder der selben Stadt müssen sie sichFeedback nicht kennen. „Netzwerke der Zivilgesellschaft“ ist der Arbeitstitel für das Vorhaben, aktive Menschen grundsätzlich näher zusammenzubringen: durch Vernetzungstreffen im realen Raum, oder durch eine Plattform (abseits von Facebook) im digitalen Raum.
3
Manuela Dobeiner stellte sich kritischen Fragen rund um die Projektgruppe „souveräne Demokratie“ Infos dazu folgen hier bald. mandob (at) chello.at
4
An einem Projekttisch beschäftigte sich ein Gemeinderat mit der Frage: „wie kann BürgerInnen-Beteiliung auf Gemeindeebene besser umgesetzt werden? Es ging auch um einige sehr persönliche Fragen, die sich nach größeren Verschiebungen nach der letzten Wahl ergaben, weshalb es hier erst zu einem späteren Zeitpunkt Detailinfos geben wird.
5
Im Waldviertel entsteht vielleicht ein Learning-Village zum Thema solidarische Ökonomie – mehr dazu erfahren wir im neuen Jahr!
6
Unter dem Arbeitstitel „gewaltig!“ entsteht vielleicht ein Projekt zum Thema sexualisierte Gewalt gegen Frauen im Netz – bei Interesse wendet euch gerne angrandios.famos (at) gmail.com
7
Josef Hörmaninger möchte an einem Tool (Ceta-metaR)bauen, dass es in Zukunft ermöglich heikle Themen sachlicher zu diskutieren wie wir es aktuell bei Ceta oder TTiP erlebt haben. – josef_hoermandinger (at) aon.at Infos hierzu folgen noch.
…
Für den guten Abschluss folgte noch die Feedbackrunde, bei der alle die Möglichkeit hatten kurz ihren Eindruck vom Wochenende zu schildern. Ausführlicheres Feedback erbaten wir per Mail, die ersten Eingänge dazu findet ihr hier.
Hinter uns liegt jedenfalls eine spannende Veranstaltung aus der wir viel gelernt haben und aus der wir viel für weitere Projekte mitnehmen können!
Wir freuen uns aufs nächste Mal 🙂
ausserdem heute 23.10. am >>Elevate-Festival-Penal<< zu #rethinkingdemocracy die KollegInnen – Tamara Ehs (zum DiY-Demo?krAtie-Repaircafe), Hans-Christian Voigt (über #liquidautonomy) .. und Nora Hofstetter, (die Konsultative) .. und Michael Wrentschur (interAct – legislatives Theater) die ebenfalls in Vöcklabruck dabei sein werden ..
auch uns als Hosting-Team, Dani und Siri fürs Ernten! den TeilnehmerInnen und dem Team von Respekt.net, dass unser erfolgreiches Crowdfunding betreut hat! Dankeschön!
