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Viele Menschen fragen sich wie Politik anders, besser, offener gemacht werden könnte und arbeiten auch aktiv auf verschiedenen Ebenen an diesem Thema. In Parteien und ausserhalb. Die Diagnosen sind vielfältig.
Wir fragen uns auch seit längerem wie mehr Wirksamkeit entstehen kann, vor allem auch auf den „höheren“ Ebenen.
Hier drunter findet ihr einen Überblick (umfassend aber ohne Anspruch auf Vollständigkeit) über gesammelte Infos, Praxisbeispiele und Ideen, die als Grundlage für die Weiterentwicklung der Politik, in Österreich und darüber hinaus, dienen können.
Zu den aktuellen Fragen, die uns zurzeit beschäftigen gibt es bald eine Online-Video-Meeting für die wir zurzeit einen gemeinsamen Termin finden – wenn du an der Terminfindung und am Online-Meeting teilnehmen möchtest, schicken wir dir gerne den Link zur Terminfindung nach deiner Email an post(at)demokratie.at
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Wie wollen wir in Zukunft miteinander Politik machen?
Wie sehen die Orte aus, an denen wir uns ausmachen wie wir miteinander leben?
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Woher kommen die Ressourcen, damit diese Frage(n) im großen Stil diskutiert werden können und damit gemeinsames Gestalten praktiziert werden kann?
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Wie lässt sich das Parlament als Ressourcen-Pool für offene Partizipationsprozesse nutzen?
etc. ..
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1partizipative politische Prozesse (+/- Beispiele)
Was wird wo schon praktiziert?
In Irland gab es eine Versammlung mit 33 Abgeordneten und 66 nach Zufallsprinzip BürgerInnen die über ein Jahr gemeinsam und offen über neue Verfassungspunkte diskutierte. Ähnliches passierte in Island und British Columbia. In Vorarlberg (und Salzburg) finden halbjährlich landesweite BürgerInnenräte mit zufällig eingeladenen BürgerInnen statt. Mit vorhandenem und wachsendem (Verwaltungs)KnowHow können gemeinsam mit BürgerInnen passende Prozesse für verschiedene Herausforderungen gestaltet werden. Die dafür notwendigen Ressourcen müssen „nur“ frei gemacht werden.
Inklusive Politik in offenen Räumen ist also möglich, auch im großen Stil. Es wird schon praktiziert, nicht immer leider agiert die herrschende Politik ehrlich und richtig. Aber auf einigen guten Beispielen kann aufgebaut und bestehende Prozesse können weiterentwickelt werden. Auf die Frage warum partizipative Politik die bessere sein könnte, wird noch genauer eingegangen. Eines können wir aber aus persönlichen Erfahrungen in aller Kürze sagen. In Prozessen in denen zufällig und repräsentativ eingeladene Menschen in strukturierten, lösungsorientieren Dialog treten, gibt es nebst interessanten Ergebnissen vor allem spannende Einsichten was gegensätzliche Vorstellungen von Gesellschaft betrifft. Und wir gehen davon aus, dass je mehr und je größer die Gestaltungsprozesse mit zufällig eingeladen Menschen werden, desdo spannender werden Einsichten und desdo repräsentativer können Ergebnisse und deren Akzeptanz sein. Einen guten Einblick in die Thematik gibt der Evaluationsbericht der BürgerInnen-Räte in Vorarlberg (ier drunter im zweiten Beispiel verlinkt).
Wo wird’s schon gelebt und diverse Vorschläge …
Verfassungkonvente Island, Irland
> BürgerInnen-Räte Vorarlberg – Büro für Zukunftfragen
> partizipative Budgets – Vorderstoder, Porto Alegre, Toskana,
> Wahlrechtskonvent – British Columbia
> Vorschlag zur ORF Reform mit BürgerInnen-Gremium
> Soziokratie im Wohnprojekt Wien
> David van Reybrouck „gegen Wahlen“ (warum Losverfahren repräsentativer sein können als Wahlen, plus Vorschlag > eine Kammer wählen, eine Kammer per Zufallsprinip bestimmen – Milo Tessellar)
> Planungszelle und BürgerInnen-Gutachten – Praxisbeispiele aus Österreich und Deutschland
> die Konsultative, Patrizia Nanz, Claus Leggewie
> nonconform – miteinander weiter denken – Ideenwerkstatt vor Ort, partizipativer Aus- & Umbau von Bildungseinrichtungen und anderen öffentlichen Einrichtungen/Plätzen
> Richard Pietro schreibt in zwei Teilen über neue Rollen in der Politik,
über PolitikerInnen als ModeratorInnen – „Politicians as Facilitators“ – Part 1 & Part 2
> 10.000 Menschen und mehr gestalten gemeinsam beim 21. Century Town Hall Meeting
> die Mitmachfalle, Thomas Wagner, wie man´s nicht machen sollte .. blinde Flecken und Kritik an Prozessen ernst nehmen