„Strategisches“?

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Wie wollen wir in Zukunft gemeinsam Politik machen?
Wie sehen die Orte aus an denen wir uns ausmachen wie wir miteinander leben?
(Wie) kann das Parlament als Ressourcenpool für inklusive und tatsächlich wirksame Beteiligungsprozesse genutzt werden?

Auf vielen großen und kleinen Ebenen wird politisch agiert, an der Veränderung und der Öffnung der politischer Prozesse gearbeitet. Von zahlreichen Projekten überall in der Welt können wir lernen und diese für Weiterentwicklungen hierzulande nutzen. Im österreichischen Parlament liegt ein großes Potential an Wirksamkeit und Ressourcen, sowohl in die gute als auch in die weniger gute Richtung. Die Frage ist ob und wie man sich in diese Institution gewordene Ambivalenz, mit ihren vielen (noch) starren Strukturen, wagen will?

Es stellt sich auch die Frage, ob „wir“ es uns in der aktuellen Situation leisten können, es nicht zu versuchen!? Darum versuche ich hier, auf Grundlage vieler Gespräche, Erfahrungen und gesammelter Infos, ein wagemutiges aber (in Anbetracht überschaubarer Ressourcen) trotzdem machbares Projekt zu skizzieren. Ich hoffe diese Skizze möchte als Diskussionsgrundlage dienen, um gemeinsam daran zu arbeiten.

Also um was geht’s?

Es geht unter Andrem um die drei eingangs genannten Fragen.
Die Community an Menschen die sich mit Kommunikationskultur, gemeinsamem Gestalten, Partizipation, Inklusion, etc. beschäftigt, ist vielfältig und wächst stetig. Wir sehen Potential und Hoffnung für wirksame Veränderungen, Empowerment und Selbstorganisation in unsrem Arbeitsfeld. Ähnliches sehen wir im den Bereichen OpenKnowledge, Commons, Ernährungssouveränität/Permakultur, solidarische Ökonomie, GemeinwohlÖkonomie und dergleichen.
Gleichzeitig sehen wir die alten Strukturen in einer Geschwindigkeit an sich selbst scheitern, die viele Zweifeln lässt, ob sich das mit der Weltrettung noch ausgeht. Viele Orte dieser Welt sind ja schon auf Jahrzehnte aus dem Gleichgewicht gebracht, viel zu viele Menschen zu weit entfernt vom „guten Leben für alle“.

Um Veränderung zu bewirken wünschen wir uns für unsre Projekte oft, dass sie gesund (und langsam) wachsen können. Viele von uns waren schon im zu schnellen „Normal-Programm“ unterwegs und wollen nicht zurück dahin. Zu oft fehlt es an extra Energie oder eben Ressourcen. Und meines Erachtens nach fehlt es auch an Ressourcen für mehr Beteiligungsprozesse und Räume in denen gemeinsames Gestalten gelebt werden kann. Größere, kleinere, lange, kurze Formate zu den kleinen und großen Fragen unserer Zeit. Überall und inklusiv.

Und jetzt sehen wir uns eben in dieser Situation, die noch mehr zu kippen droht als sie eh schon kaputt ist. Und wir sehen das Parlament als Ressourcen-Pool und Wirkfeld mit großem Potential um die Werkzeuge zur Selbstermächtigung und Selbst-Organisation besser zugänglich zu machen.
Wie könnte es gelingen dieses Potential frei zu machen, ohne dass sich Menschen ausbeuten?

Jetzt also zur Sache.

Die Intention ist eine wählbare Liste für die nächsten Nationalratswahlen aufzustellen, deren Listen-Plätze im Reisverschluss-System 50/50 an m/w (aus verschiedenen Töpfen ?… ) verlost werden. Und dann an MandatarInnen als ModeratorInnen (und TeilnehmerInnen) in Beteiligungsprozessen. Glücklicherweise hat da jemand schon etwas dazu verfasst und die Frage wie verlosen ist auch lösbar.
https://www.linkedin.com/pulse/politicians-facilitators-part-1-richard-pietro
&
https://www.linkedin.com/pulse/politicians-facilitators-part-2-richard-pietro

(?Roland Düringer erwähnen? Hat auch was vor.. eher simpel gedacht bis jetzt… ich würd gern wirken, statt nur gültig sein.. wirkt vs gilt?)

Es gibt wie schon erwähnt eine Vielfalt an Beispielen die als brauchbare Referenz dienen, auch in Österreich auf Bundesebene größere und mehr ernst gemeinte und wirksame Gestaltungsprozesse zu installieren. Island, Irland, die BürgerInnen-Räte, der Wahlrechts-CitizensCouncil in BritishColumbia, etc. Auch kommen Vorschläge von prominenter Seite, wie zB von Armin Wolf, der die Begleitung der ORF-Reform durch ein zufällig gewähltes BürgerInnen-Gremium empfohlen hat. Wolf hat sich auch zum Buch „gegen Wahlen“ (für repräsentativere Losverfahren) von David van Reybrouck positiv auf Facebook geäussert. Wobei blinde Flecken und das Thema Fake-Beteiligungsprozesse gut mitgedacht werden sollte. Hier geht’s um eine erste Skizze wie gemeinsames Gestalten (uA mit MandatarInnen als ModeratorInnen, on&offline) in Ö aussehen könnte. Analyse von bestehenden Prozessen, verbessern, adaptieren, ausprobieren, etc.

Wie also kann gut kommuniziert werden, warum/wie man partizipative Prozesse und Zufallsauswahl für die bessere Möglichkeit hält, Politik zu machen? (Und wie arbeiten in Zukunft Menschen, Expertise und Politik gut zusammen?)
erste Grundgedanken/prinzipien dazu wären zB folgende:

1. Die Herausforderungen unsrer Zeit sollte „Gesellschaft“ gemeinsam angehen.. gemeinsam gestalten, gemeinsam entscheiden, gemeinsam umsetzen und Verantwortungen übernehmen.. das könnte für gemeinsame Einsichten sorgen, Akzeptanz von Lösungen, etc. etc. .. und dazu gehört auch ..
2. Menschen sollten ihr eigenes politisches System selbst und laufend weiter entwickeln – hierfür brauchts erstens eine Art Grundrecht, zweitens wiederrum die Ressourcen für die Prozesse (Räume, Zeit, Moderation…) und die Skills dazu .. also .. die Kulturen des Miteinanders, die wenn wir sie mal draufhaben, hoffentlich für ein neues Selbstverständnis von Politik sorgen werden.. und daraus wieder folgend, wenn wir gemeinsam Politik machen dann alle können

3. die umfassende Selbstverwaltung von öffentlichen Gütern wie zB ORF, Wasser, Sozialversicherung (sollts schon sein lt. Gesetz..)
etc.

etc.

Diese Liste könnte ein Programm haben, aber kein gewöhnliches.. ich würde es in zwei Bereiche einteilen die unterschiedlich kommuniziert werden.
A – demokratiepolitische Rahmenbedingungen und ihre in-Stand-setzung.. also alles was direkt mit Demokratie/Politik zu tun hat, dazu gehören zB ganz vorn das Transparenzgesetz.at und die selbstbestimmte politische Bildung (BJV), eine andre ORF/Medienpolitik (siehe Text), ganz andres Wahlrecht, und noch einige wichtige Punkte mehr .. etc. etc.
hier könnte man in die Details gehen und vor allem auch auf ebenfalls bestehende Arbeit und Standpunkte von andren Initiativen hinweisen. Ein besonders wirksamer Punkt könnte Demokratiefinanzierung vs. Parteienfinanzierung sein. Es geht ja nicht nur um technische Rahmenbedingungen, sondern auch um soziale, zB Ressourcen für Engagment zur Verfügungstellen, weil sich das viele gar nicht leisten können.. Auch bei den Prozessen in Island und Irland, werden und wurden Menschen für ihre Teilnahme an den Gestaltungsprozessen ganz normal entschädigt.

und

Also um was geht’s?

Jetzt also zur Sache.

(?Roland Düringer erwähnen? Hat auch was vor.. eher simpel gedacht bis jetzt… ich würd gern wirken, statt nur gültig sein.. wirkt vs gilt?)

3. die umfassende Selbstverwaltung von öffentlichen Gütern wie zB ORF, Wasser, Sozialversicherung (sollts schon sein lt. Gesetz..)
etc.

etc.

und

B – klassische Programmpunkte wie wir sie von andren Parteien kennen. Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bildung etc. – seh ich nicht als fertige Programmpunkte, sondern eher als starke Fragen an uns und Gesellschaft..
Wie wollen wir in Zukunft Real/Land/Finanzwirtschaften?
Was heißt heute eigentlich noch Arbeit? Wie sieht Lebensarbeitszeit in Zukunft aus und wer macht eigentlich warum die ganze unbezahlte Arbeit? Wie kann eine verantwortungsbewusste Asyl- & Migrationspolitik aussehen?
..

und wer stellt eigentlich die ganzen Fragen…?
..
es kann natürlich auf spannende Initiativen etc. hingewiesen werden, aber bewusst wieder eher als Diskussionsgrundlage für eben die oben genannten Prozesse, in denen offen gestaltet wird.

sonstiges
..
es braucht klar und knackige Ansagen warum man das alles will, die guten Punkte und die bösen Punkte und das schöne Zerlegen der ganzen Widersprüche im System sollt auch Freude bereiten.
Auch für das WIE, das Zusammenspiel von Menschen/Politik/Expertise in Zukunft funktionieren kann/soll, brauchts eine Art Skizze damit mensch sich gut grob was drunter vorstellen kann..

Angriffsflächen müssen aufs Minimum reduziert werden, im vorhinein eventuelle Risiken abschätzen versuchen..

.. Kommunikationsstrategien.. FAQ-Listen, warum das wählen?, keine Floskeln, etc..
Was in eurem Tun zeigt Wirkung?
WISSEN BESSER ZUGäNGLICH MACHEN!
(Linksammlung, sortieren, Videoblog/Ytubechannel..

das Potential könnte groß sein .. 25% NichtwählerInnen, die man zwar erst mal erreichen muss auf verschiedensten Wegen, gute Teile wird und kann man erreichen… daneben aber nochmal grobgeschätzt mindestens 25% unzufriedene geringstes Übel-WählerInnen, ebenfalls nicht einfach, aber erreichbar .. das Potential liegt also irgendwo zwischen 7 & 25+ % wenns richtig gemacht wird. Das ist optimistisch, aber Wahlen in andren Ländern, lassen uns wissen dass große Zugewinne auch bei Neueinstiegen machbar sind.

Aussicht auf guten Erfolg seh ich uA in den tatsächlich vielen und breit agierenden Netzwerken und Communities.. (und in der Frustration in sehr vielfältig breiten Schichten der Gesellschaft .. oön etc. beilagezb )

Zu Beginn geht’s um Detailarbeit und die Ausarbeitung eines Konzepts incl. Kommunikationsstrategien, in einem hoffentlich mittelgroßen, offenen Kern-Kreis. (Das wird die meiste, wohl unbezahlte/bzw. via Crowdfunding finanzierte, fein-Arbeit in Videokonferenzen, online-gemeinsam-formulieren, kleinen Treffen..)
Daraus sollte auch eine klar kommunizierbare Skizze des Konzepts entstehen, wie die ganze Sache mit Listenverlosung etc. und dem danach funktionieren soll. An der Detailarbeit und Ausarbeitung haben dann im Optimalfall schon zweidreivier Dutzend Menschen mitgearbeitet und gut mehr als Hundert+ sind schon näher darauf aufmerksam geworden (weil sie sich unterschiedlich näher mit Thematiken beschäftigen) .. das ist der „späteste“ Punkt an dem die Möglichkeit mit weniger Zeitressourcen aktiv dabei zu sein, gut funktionieren sollte. Länder/Regionalgruppen sollten entstehen. Die werden selbstverständlich wichtig sein.

Es wird auch verschiedene Kommunikationskonzepte brauchen. Nicht nur wegen der verschiedenen Kanäle, sondern vor allem für verschiedene Zielgruppen verschiedene (radikale) Wege gehen ..

#wasfehlt?

Land/Finanzwirtschaften?
Was heißt heute eigentlich noch Arbeit? Wie sieht Lebensarbeitszeit in Zukunft aus und wer macht eigentlich warum die ganze unbezahlte Arbeit? Wie kann eine verantwortungsbewusste Asyl- & Migrationspolitik aussehen?
..

Angriffsflächen müssen aufs Minimum reduziert werden, im vorhinein eventuelle Risiken abschätzen versuchen..

Es wird auch verschiedene Kommunikationskonzepte brauchen. Nicht nur wegen der verschiedenen Kanäle, sondern vor allem für verschiedene Zielgruppen verschiedene (radikale) Wege gehen ..

#wasfehlt?