eine gelebte Gesellschaftspolitik ist möglich //
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Wir schreiben das Jahr 2020 – und die Demokratie hat sich zu einer gelebten Gesellschaftspolitik weiterentwickelt. MandatarInnen stimmen noch immer im Parlament über Gesetze ab, sie sind aber
auch ModeratorInnen und TeilnehmerInnen in regelmäßigen, großen und kleineren Beteiligungsprozessen unterschiedlichen Formats, zu unterschiedlichen Fragen, Herausforderungen und Projekten. Menschen, Politik und Expertise sind neu gekoppelt. Wir haben unser Verständnis von Parteien und Politik grundlegend erneuert. Politische Wirksamkeit ist Realtiät geworden. Stillstand war gestern.
Der Verwaltungsapparat ist transparent, Informationen sind gut aufbereitet und lesbar zugänglich. Durch eine Demokratiefinanzierung (und weniger Parteienfinanzierung) haben alle Menschen umfassende Möglichkeiten sich in Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse einzubringen. Durch die Offensive für die politische Bildung an allen Schulen und verstärkte Weiterbildung in allen Bereichen haben wir gelernt gemeinsam Politik zu machen. Das ORF-Programm wird von der Öffentlichkeit mitgestaltet, der Sender selbst von einem wechselnden BürgerInnen-Gremium mit-verwaltet.
Die neuen Formen und Kulturen der Beteiligung haben den Zugang zu Politik grundlegen verändert und geöffnet. Die Wahlbeteiligung kratzt an der 90% Marke. Wir hören uns gegenseitig, werden gehört, hören zu, sind offen für neue Einsichten und Erkenntnisse – und wir haben Zeit dafür. Gemeinsames Politikmachen und Gestalten im großen Stil ist möglich.
und hier und heute?
In Irland gab es schon 2014 eine Versammlung mit 33 Abgeordneten und 66 BürgerInnen die über ein Jahr gemeinsam und offen über neue Verfassungspunkte diskutierte. In Vorarlberg und Salzburg starteten 2010 und 2016 landesweite BürgerInnenräte. Das vorhandene Verwaltungs-KnowHow kann gemeinsam mit BürgerInnen genutzt und passende Prozesse für verschiedene Herausforderungen gestaltet werden. Die dafür notwendigen Ressourcen sind überschaubar und können durch Verwaltungsreformen frei gemacht werden.
Es ist Zeit, Parlamente zu öffnen!
Das Parlament ist ein Feld das wir beackern wollen. Bei der „Projekt-Design-Konferenz“ (vorläufiger Arbeitstitel) wirds aber auch Raum und Zeit geben, um die vielen andren Ebenen auf denen politisch Türen geöffnet werden wollen ins Auge zu fassen.
„Wie können wir gelebte Gesellschaftspolitik in Praxis möglich machen?!“
Im Parlament und in allen möglichen Bereichen des öffentlichen Lebens.
Diese Frage wollen wir euch und uns stellen, jetzt und bei unsrer „Projekt-Design-Konferenz“ im Herbst 2016.
Bei dieser Konferenz wollen wir unsre und von verschiedenen andren Initiativen entwickelte/gelebte Ansätze zusammenbauen und weiterentwickeln – und dafür bitten wir euch um Unterstützung! Gemeinsam mit neuen Ideen und Menschen sollen konkrete Handlungsschritte entstehen. Dazu gehört auch der starke Gedanke, mit tatsächlich neuen Perspektiven, als Liste bei Wahlen anzutreten. Die Konferenz wird nach Art-of-Hosting-Prinzipien gestalteten sein und soll auch für die Art wie wir in Zukunft Arbeit wollen spiegeln.
Am 1. Juni geht das Crowdfunding zur Finanzierung der „Projekt-Design-Konfrenz“ online, eine erste Planungssitzung gabs schon, die nächste folgt schon am 2. Juni. Bis Ende Juni/Mitte Juli sollen Ort und Termin im November feststehen um mit der offiziellen Einladung rauszugehen. Falls du Lust hast am Mitorganisieren, lass uns das wissen!
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